Verwaltung informiert auf Ratssitzung über „Zukunftsplan Schulen“. Ratsmitglieder üben Kritik an Tempo und Transparenz.
Von Britta Lübbers
Die Verwaltung bat um Entschuldigung für den schleppenden Zeitverlauf und die teils stockende Kommunikation, aber die Ratsmitglieder zeigten sich anhaltend verärgert: Auch nachdem Fachbereichsleiterin Sabine Meyer gestern auf der Sitzung in Delfshausen Abbitte geleistet und den Sachstand zur Schulentwicklung erläutert hatte, schienen die Wogen kaum geglättet. Dabei steht die Zeitschiene jetzt: Noch im Januar soll im Fachausschuss der Schulentwicklungsplan vorgestellt werden, im Frühjahr beginnt dann der sogenannte Phase-Null-Prozess, ein vorgeschaltetes Verfahren, das alle relevanten Akteure – Lehrkräfte, Schülerschaft, Eltern, Kollegium – miteinbezieht.
Hintergrund der Debatte ist der „Zukunftsplan Schulen 2040“, der belastbare Daten zur Schulentwicklung und daraus abzuleitende Maßnahmen definieren soll. Bereits im Sommer hatte die Verwaltung die Politik über die Schwerpunkte informiert: die Raumnot an der KGS sowie die Einführung von Ganztagsschulen. Nachdem dann über Monate keine neuen Informationen nach außen gegeben wurden, stellte die Mehrheitsgruppe den Antrag, das Thema auf der Ratssitzung zu behandeln. „Wenn der ursprüngliche Zeitplan nicht haltbar war, warum haben wir nichts von Ihnen gehört?“, ärgerte sich Antragsteller Andreas Daries (Grüne).
Alle sechs Grundschulstandorte erhalten?
Bevor Sabine Meyer das Wort ergriff, wurde auf ihren Wunsch hin die Live-Übertragung der Sitzung für die Dauer ihres Vortrags unterbrochen. Meyer hob hervor, dass die angedachte Verknüpfung des Schulentwicklungsplans mit dem Phase-Null-Prozess schwieriger sei als gedacht. Dies hätten Sondierungsgespräche mit Fachbüros ergeben. „Es wurde deutlich, dass grundlegende Daten der Schulentwicklung zum Start eines Phase-Null-Prozesses bereits vorliegen müssen“, erklärte sie. Büros, die beide Themenbereiche abdeckten, seien rar. Daher habe sich die Verwaltung entschlossen, gesondert in den Schulentwicklungsplan einzusteigen. So seien z.B. Gespräche mit der KGS-Schulleitung über die geeignete Zügigkeit aufgenommen worden. Mit der Gemeinde Wiefelstede (mit der es einen Schulvertrag gibt) habe man über eine Vertragsänderung gesprochen. Um die Verzögerungen aufzufangen, habe die Verwaltung intensiv an einer neuen Priorisierung gearbeitet, so Meyer. Sie werde auf der Schulausschutzsitzung im Januar eine Beschlussvorlage zum Schulentwicklungsplan vorlegen. „Es muss festgelegt werden, welche Zügigkeit die KGS haben soll und ob – mit Blick auf unsere Haushaltslage – sechs Grundschulstandorte beibehalten werden sollen“, betonte sie. Die Verwaltung habe zwischenzeitlich zwei Planungsbüros mit Grundlagenuntersuchungen beauftragt, um die Vorbereitungszeit für den Phase-Null-Prozess zu verkürzen. Der soll nach Ostern starten.
„Die Verzögerungen bedauern wir ausdrücklich“, beendete Sabine Meyer ihren Bericht. „Wir sind jedoch überzeugt, dass die geplanten Maßnahmen und der vorgestellte Zeitplan eine solide Grundlage schaffen, um das Projekt erfolgreich umzusetzen.“ Die Verwaltung habe erkannt, dass eine offene Kommunikation entscheidend sei, um Vertrauen und Akzeptanz bei allen Beteiligten zu schaffen.
Ja, es ist kompliziert
In ihren Redebeiträgen zeigten sich die Ratsmitglieder davon wenig beeindruckt. „Ich bin irritiert. Was wurde in der Zeit zwischen Antragstellung und heute geprüft?“, fragte sich Jan Hoffmann (Grüne). „Was genau hat sich geändert, das Sie nicht vorab hätten wissen können?“ Ja, es sei kompliziert. Aber genau deshalb müsse man sich in kleinen Schritten unter Anleitung eines Fachbüros und im Dialog hin zum Masterplan bewegen.
Man habe viele Gespräche mit Planern geführt, erwiderte Bürgermeister Lars Krause. „Aber wenn Sie zig Varianten prüfen lassen, kostet das richtig Geld. Wir müssen vorher Kernbotschaften setzen, das ist der Rahmen. Es ist in Ordnung, wenn Sie das kritisieren, aber ich bitte um Verständnis für die Verwaltung. Wir müssen aufpassen, dass es wirtschaftlich bleibt.“
„Nur zu prüfen und Zeit zu verlieren, das ist nicht ausreichend“, meinte Alexander von Essen (CDU). Und direkt an Lars Krause gewandt: „Es ist bedauerlich, dass Sie den Fachbereich vorschicken und uns nicht selbst informieren.“
Es sei schwach zu sagen, man sei am Ball, zeigte sich auch Carsten Helms (FDP) unzufrieden und bezog den Schulausschussvorsitzenden ausdrücklich in seine Kritik mit ein. Auch von ihm sei zu wenig gekommen.
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