Die Gemeinde Rastede soll im Bereich regenerativer Energien unternehmerisch tätig werden. Das fordern SPD, Grüne und UWG in einem gemeinsamen Antrag.
Von Kathrin Janout
Die Verwaltung solle prüfen, wie die Gemeinde Rastede in eigener, unternehmerischer Tätigkeit erneuerbare Energien produzieren, nutzen und vermarkten kann. Das fordert die Gruppe der Parteien SPD, Grüne und UWG in einem gemeinsamen Antrag. Grundsätzlich seien die Optionen eines kommunalen Eigenbetriebs, einer Beteiligung sowie einer Mischform zu untersuchen und Vorschläge zu erarbeiten, heißt es im Schreiben an den Bürgermeister. „Die Erfahrungen und Entwicklungen der letzten Monate haben gezeigt, dass Energiesicherheit nicht nur die Basis wirtschaftlicher Stabilität, sondern auch von herausragender Bedeutung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist“, so Sabine Eyting, stellvertretende Fraktionssprecherin der Rasteder Grünen, zur Begründung. Die Preisentwicklung für Energie stelle die Haushalte der Bürgerinnen und Bürger vor große Herausforderungen. Auch für den Haushalt der Gemeinde Rastede ergebe sich aktuell Handlungsbedarf.
„Unabhängig von der Frage von Versorgungssicherheit und Preisentwicklung darf nicht außer Acht gelassen werden, dass zur Erfüllung unser Klimaschutzziele ein zügiger Umstieg auf regenerative Energien erforderlich ist“, betont Eyting. „Mit dem klaren Bekenntnis der Gemeinde Rastede zur Klimaneutralität ist schnelles Handeln geboten.“ Im Lichte der aktuellen Situation ergebe sich die Möglichkeit, in diesem Sektor als Gemeinde selbst unternehmerisch tätig zu werden und mit gutem Beispiel den erforderlichen Wandel aktiv zu gestalten.
Aufgrund der aktuellen Marktlage sei davon auszugehen, dass eine Investition sich für die Gemeinde Rastede in vielerlei Hinsicht positiv auswirken werde, so Eyting weiter. Klimaschutz, Versorgungssicherheit und zukunftssichere Einnahmen für die Gemeinde seien tragende Argumente, um investiv tätig zu werden. „Aus diesem Grund sind unverzüglich die Prüfungen von Handlungsoptionen der Gemeinde Rastede mit dem Ziel einzuleiten, konkrete Umsetzungspfade aufzuzeigen. Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel zur Planung und Vorbereitung sind aus dem Gemeindehaushalt bereitzustellen.“