„Starkes Ergebnis im Corona-Jahr“

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Die positive Entwicklung bei der Gewerbesteuer setzt sich fort.  Rund 2,7 Millionen Euro mehr als geplant wird die Gemeinde einnehmen, wie Kämmerer Michael Hollmeyer gestern dem Finanzausschuss darlegte.

Von Britta Lübbers

„Das ist ein neuer Rekord“, freute sich Hendrik Lehners (CDU) über Michael Hollmeyers Prognose. Auch die anderen Fraktionen bekundeten ihre Erleichterung über einen Haushalt, der trotz Corona deutlich besser ausfällt als erwartet.

„Aufgrund weiterer Nachzahlungen kann das prognostizierte Ergebnis bei der Gewerbesteuer auf 15,1 Millionen Euro angehoben worden“, hatte der Kämmerer zu Beginn der Sitzung erklärt. „Es liegt somit voraussichtlich rund 2,7 Millionen Euro über dem ursprünglichen Ansatz von 12,4 Millionen Euro.“

Auch bei der Umsatzsteuer kann die Gemeinde zulegen. Rund 260.000 Euro Mehreinnahmen wird sie hier voraussichtlich verzeichnen. Anstelle der veranschlagten 1,23 Millionen Euro werden es 1,5 Millionen Euro sein.

Anders sieht es bei der Einkommenssteuer aus. Hier hatte die Verwaltung rund 10,54 Millionen Euro einkalkuliert, jetzt geht sie von 9,64 Millionen Euro aus, rund 900.000 Euro weniger als angenommen.

Wegen außergewöhnlicher Belastungen durch die Corona-Krise lässt der Landkreis Ammerland seinen Kommunen eine Finanzhilfe von insgesamt 4,5 Millionen Euro zukommen. „Eine Zustimmung des Kreistags vorausgesetzt, würde dies für die Gemeinde Rastede eine Zahlung in Höhe von rund 847.000 Euro bedeuten“, teilte Hollmeyer mit. Das Geld soll noch im Dezember überwiesen werden. Zudem hat die Gemeinde Rastede im Rahmen des Corona-Hilfsprogramms vom Land Niedersachsen einen pauschalen Ausgleich von 253.000 Euro erhalten. Einnahmeausfälle gab es z.B. bei den Eintrittsgeldern für das Freibad und den Beiträgen für Kitas. Durch die Ausgleichszahlungen erwartet der Kämmerer nun insgesamt rund 1,17 Millionen Euro zusätzlich.

Michael Hollmeyer geht davon aus, dass die Gemeinde in diesem Jahr ohne eine Kreditaufnahme auskommt. Der Schuldenstand wird am Ende des Jahres rund 8,2 Millionen Euro betragen. „Gestartet sind wir im Januar mit 8,8 Millionen Euro“, sagte er.

„Das ist ein sehr erfreuliches Ergebnis“, erklärte Wilhelm Janßen (SPD). „Wir sind gut durch die Krise gekommen und sogar in der Lage, Schulden abzubauen.“

„Dass wir im Corona-Jahr so stark sind, verdanken wir auch unseren Gewerbebetrieben“, meinte Hendrik Lehners (CDU). „Hier haben wir ein breites Portfolio, das stärkt uns in Krisenzeiten.“

Sabine Eyting (Grüne) sprach von einem Jahr mit Höhen und Tiefen. „Unser Sorgenkind sind die Haushalts-Ausgabenreste“, gab sie zu bedenken. Hier sollten die wirklich wichtigen Maßnahmen Vorrang haben.

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