Die Folgen der Pandemie auf den derzeitigen Haushalt der Gemeinde Rastede sind nicht so gravierend, wie noch im Sommer befürchtet. Ging die Verwaltung zunächst von deutlichen Mindereinnahmen aus, rechnet sie jetzt mit einem Plus bei den Gewerbesteuern, wie Kämmerer Michael Hollmeyer gestern dem Finanzausschuss darlegte.
Von Britta Lübbers
Noch im August hatte Michael Hollmeyer dem Finanz- und Wirtschaftsausschuss eine eher düstere Prognose präsentiert. Auf rund zwei Millionen Euro an Steuererträgen müsse die Gemeinde wohl im Corona-Jahr verzichten, hinzu kämen rund 330.000 Euro gestundeter Einnahmen, hatte er vorgerechnet. Doch jetzt stellt sich die Lage wesentlich entspannter dar.
Hauptgrund ist die positive Entwicklung bei der Gewerbesteuer. Viele Unternehmen hatten ihre Vorauszahlungen zunächst reduziert, einige sogar auf null gesetzt. Laut Hollmeyer hat sich die Corona-Krise auf etliche Betriebe in Rastede aber nicht so heftig ausgewirkt, wie zunächst befürchtet. Vor Corona hatte die Verwaltung mit Gewerbesteuereinnahmen von 12,4 Millionen Euro gerechnet. Im September ging Hollmeyer nur noch von Einnahmen in Höhe von 10,5 Millionen Euro aus. Jetzt erwartet er 14,5 Millionen Euro an Erträgen.
Positiv wirkt sich zudem aus, dass die Gemeinde erneut hohe Steuernachzahlungen verzeichnen kann – konkret sind es 5,8 Millionen Euro. Nicht so rosig sieht es bei der Einkommenssteuer aus, hier rechnet die Verwaltung mit einem Minus von ca. einer Million Euro. „In diesem Bereich hat sich Corona durchaus bemerkbar gemacht“, sagte Hollmeyer. Als Folge der Pandemie haben Arbeitnehmer ihre Jobs verloren, andere mussten in Kurzarbeit gehen.
Zurzeit gehe er davon aus, dass 2020 erneut ein positives Jahresergebnis erzielt werden kann, so Hollmeyer. Zugleich machte er deutlich, dass die derzeitige Haushaltslage nur eine Momentaufnahme ist. Eine gesicherte Einschätzung sei in Corona-Zeiten nur schwer möglich.
„Wir nehmen die Daten erfreut zur Kenntnis“, erklärte Thorsten Bohmann (CDU). Es zahle sich aus, eine differenzierte und krisenfeste Unternehmerschaft in der Gemeinde zu haben.
„Dies ist ein hervorragender Haushalt, mit dem so nicht zu rechnen war“, freute sich Wilhelm Janßen (SPD). Auch er lobte die „hochwertige und innovative“ Unternehmenslandschaft in Rastede. Janßen betonte aber auch die nur bedingt belastbare Aussagekraft der vorgelegten Zahlen. „Wir wissen nicht, wie nachhaltig das ist.“
Sabine Eyting (Grüne) stellte das gute Zusammenspiel von Einnahmen und Einsparungen auf den Haushalt heraus. „Wir können durchatmen, dass wir das erste Corona-Jahr überstanden haben“, sagte sie.
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