Wissenschaftsminister Björn Thümler zu Gast in der rasteder rundschau
Von Britta Lübbers
Bei einer Tour durch seinen Wahlkreis besuchte der CDU-Landtagsabgeordnete und Wissenschaftsminister Björn Thümler gestern die Redaktion der rasteder rundschau. Im Gespräch mit Geschäftsführer Dirk Hillmer und Redakteurin Britta Lübbers äußerte sich Thümler auch zum Digitalpakt, der Einfluss auf die Ausstattung der Schulen im Land hat.
Der Bundestag hatte im November eine Grundgesetzänderung zur Modernisierung der IT-Technik in den Schulen beschlossen. Auch die Netze sollen schneller werden. In der Gemeinde Rastede gibt es – wie in allen Kommunen – Bedarf. Der Schulausschuss hatte in jüngster Sitzung die „Digitale Schule“ verabschiedet. Zwar sind die Schulen im Residenzort technisch recht gut ausgestattet, doch fehlt es an Personal, was die Wartung der Systeme betrifft. Der Ausschuss beauftragte die Verwaltung, die Kosten für die Einstellung eines Systemadministrators zu ermitteln.
Fünf Milliarden Euro will Berlin investieren, um die Schulen bundesweit digital aufzurüsten. Ab 2020 sollen sich die Länder zu 50 Prozent finanziell beteiligen – doch die ziehen nicht mit. In dieser Woche verweigerten sie ihre Zustimmung. Sie befürchten, die Kosten nicht stemmen zu können. Außerdem haben sie Sorge, dass der Bund – sozusagen durch die Hintertür – Einfluss auf die Schulpolitik nehmen will. Bildung aber ist Ländersache. Nun geht das Thema in den Vermittlungsausschuss.
„Es geht hier auch um das Staatsverständnis“, sagte Björn Thümler. Berlin lege fest, dass die Länder zur Mitwirkung verpflichtet sind. Dies sei nicht im Sinne des Föderalismus – und den gelte es in jedem Fall zu erhalten. Der Bund könne nur schwer beurteilen, was die Schulen brauchen, glaubt Thümler. „Die Länder sind da viel näher dran.“ Er verwies auch auf den „Masterplan Digitalisierung“, den Niedersachsen aufgelegt hat. Rund eine Milliarde Euro will das Bundesland bis 2022 in digitale Infrastruktur, Plattformen und Projekte investieren.
Auch zur Zukunft der Förderschulen für lernschwache Kinder – sie sollen bis 2028 vollständig abgeschafft werden – äußerte sich Thümler. Inklusion sei gut und richtig, „aber für viele Kinder ist es besser, an einer Förderschule und nicht im Regelsystem unterrichtet zu werden.“ Zumindest so lange, bis ausreichend Fachpersonal eingestellt ist. „Es fehlen Sonderpädagogen für die individuelle Betreuung“, ist Thümler überzeugt.
Die Rasteder Schule am Voßbarg beweise, dass an Förderschulen hervorragende Ergebnisse erzielt werden können, erklärte der Minister. „Diese Schulen ermöglichen ihren Schülerinnen und Schülern die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, sie befähigen sie, einen Abschluss zu machen und eigenes Geld zu verdienen.“
Thümler unterstrich, dass die Überbrückungszeit noch andauert. „In dieser Wahlperiode wird es keinen Beschluss für eine Auflösung geben“, fügte er hinzu.