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Widerstand gegen Umweltzone

Die Stadt Oldenburg plant, eine Umweltzone um den Innenstadtring einzurichten. Davon wären auch rund 20 000 Pendler betroffen. Kritik an dem Vorhaben gibt es u.a. von der Industrie- und Handelskammer (IHK).

Von Britta Lübbers

In Osnabrück gibt es sie bereits, in Oldenburg soll sie in diesem Jahr eingerichtet werden: eine Umweltzone für Autos. Die Maßnahme ist Teil eines Konzepts, um die Stickoxidwerte im Stadtgebiet zu verringern. Die Deutsche Umwelthilfe hat der Stadt Oldenburg mit Klage gedroht, weil sie die zulässigen Grenzwerte seit Jahren überschreitet. Die Umweltzone soll in einem Radius von einem Kilometer rund um den Oldenburger Innenstadtring verlaufen. Auch der zentrale Pferdemarkt, der Bahnhof und das Justizviertel lägen in der grünen Zone. Dieselfahrzeuge mit roter oder gelber Plakette dürften in diesen Bereichen nicht fahren.

Nicht nur Oldenburger Autofahrer, auch viele der rund 20 000 Arbeitspendler, die jeden Tag aus dem Umland in die Stadt fahren, wären betroffen. Das Projekt stößt auf Widerstand. Die IHK teilt mit, sie begrüße zwar grundsätzlich die vielen Initiativen der Stadt Oldenburg, die Emissionswerte im Stadtgebiet zu senken, hält Fahrverbote aber für das falsche Mittel,

„Die Fortschreibung des Luftreinhalteplans enthält gute Maßnahmen wie die Stärkung des ÖPNV, die Förderung der Elektromobilität oder den Aufbau eines Mobilitätsverbunds. Fahrverbote aber würden der Stellung Oldenburgs als Oberzentrum Schaden zufügen“, erklärt IHK-Geschäftsführer Felix Jahn.

Auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Stephan Albani äußert sich kritisch. „Für Berufspendler und Betriebe entstehen erhebliche Härten“, warnt er und plädiert für Maßnahmen, die mit dem Lebensalltag der Menschen vereinbar sind. „Nicht jede Privatperson und jeder Handwerksbetrieb kann sich kurzfristig ein neues Fahrzeug leisten. Wir haben daher die Pflicht, diesen Menschen Lösungen anzubieten. Um diese zu erzielen, werde ich mich mit der Oldenburger Stadtspitze zusammensetzen und auch den Dialog mit den Verwaltungen im Ammerland führen“, kündigt Albani an.