Kaum Abweichungen gibt es bei den Gebühren 2018. Einzige Ausnahme: die dezentrale Beseitigung von Schmutzwasser, sie soll zehn Euro mehr je Kubikmeter kosten. So lautet die Empfehlung des Finanzausschusses. Die endgültige Entscheidung über die Gebührensätze trifft der Rat am 12. Dezember.
Von Britta Lübbers
Der Gebührensatz für Marktstandgelder liegt auch 2018 bei 1,70 Euro pro laufendem Meter. „Berechnungsgrundlage sind das Ergebnis 2015, die Nachkalkulation 2016 auf der Basis von Ist-Zahlen sowie – soweit vorhanden – die nachkalkulierten Planzahlen für 2017 und die Mittelanmeldung 2018“, erläuterte Kämmerer Frank Dudek dem Ausschuss. „Der Rasteder Wochenmarkt hat sich als attraktiver Treffpunkt etabliert“, sagte Sylke Heilker (CDU). In anderen Kommunen hätten Wochenmärkte Probleme, der Markt in Rastede aber sei über die Gemeindegrenzen hinaus geschätzt. „Unser Wochenmarkt ist für Besucher und Beschicker gleichermaßen attraktiv“, meinte auch Horst Segebade (SPD). Evelyn Fisbeck (FDP) wollte wissen, ob jetzt, wo der Kiosk an der Kleibroker Straße abgerissen wurde, eine Erweiterung des Marktangebots möglich sei. „Wir haben eher zu wenige als zu viele Stände“, erklärte Geschäftsbereichsleiter Fritz Sundermann. Jan Hoffmann (Grüne) wies darauf hin, dass der Wochenmarkt den Geschäftsleuten im Ort ebenfalls zu Gute komme. „Die Oldenburger Straße profitiert, viele Marktgäste kaufen auch in den Geschäften ein.“
Der Gebührensatz für die Straßenreinigung bleibt bei 18 Euro je Einheit. Die letzte Erhöhung fand von 2016 auf 207 statt, damals wurde die Gebühr von 13 auf 18 Euro angehoben. „Dies bedeutet für die Rasteder Bürger, dass der Satz – inflationsbereinigt – sogar günstiger wird“, unterstrich Jan Hoffmann.
Der Gebührensatz für die zentrale Abwasserbeseitigung sinkt von 2,10 Euro auf zwei Euro. Seit 2009 wurde die Gebühr gehalten bzw. moderat gesenkt, um Überschüsse abzubauen. Grund für die positive Situation sei auch, dass die Gemeinde ihre Abwasserbeseitigungseinrichtung nicht verkauft hat, sagte Frank Dudek.
Die Gebühr für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung hingegen soll von 78 auf 88 Euro steigen. „Es bleibt uns keine andere Wahl, es gibt weniger Haushalte zu versorgen, aber die Fahrtkosten bleiben fix“, erklärte Frank Dudek und schloss künftige Anhebungen nicht aus. „103 Euro wären kostendeckend“, sagte er.
Der Gebührensatz für die zentrale Niederschlagwasserbeseitigung beträgt auch im kommenden Jahr 0,24 Euro je Kubikmeter überbauter und befestigter Grundstücksfläche. Für 2017 war die Gebühr von 0,20 auf 0,24 Euro angehoben worden. „Der Satz trägt dazu bei, das Defizit weiter zu reduzieren“, erklärte Dudek. Sollte sich der Defizitabbau verlangsamen, werde sich eine leichte Gebührenanhebung nicht vermeiden lassen.
Alle Gebührensätze wurden einstimmig verabschiedet, einzige Ausnahme war die Niederschlagswassergebühr. Hier stimmte Evelyn Fisbeck (FDP) dagegen. Die Liberalen hatten sich schon bei der Einführung 2015 gegen diese Abgabe ausgesprochen.
Die endgültige Entscheidung über die Gebührensätze trifft der Gemeinderat in seiner Sitzung am 12. Dezember im Dorfkrug Delfshausen. Die Versammlung ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr.