Der Kultur- und Sportausschuss milderte gestern die von der Verwaltung vorgeschlagene Zuschusskürzung für den Kunst- und Kulturkreis Rastede (KKR) ab. Der KKR-Vorsitzende Dr. Bernd Meyer hatte zuvor die „pauschal angeordnete Rotstiftpolitik“ kritisiert.
Von Britta Lübbers
Der KKR hatte für das Jahr 2018 einen Zuschuss von 168 000 Euro beantragt, um den Palais-Betrieb zu gewährleisten. Für das Jahr 2017 hatte die Gemeinde dem Verein 163 500 Euro zur Verfügung gestellt: 152 000 für die Bewirtschaftung des Palais, 7000 Euro für Ausstellungen und einmalig 4500 Euro für die Umstellung der Telefonanlage auf IP-Technik.
Bernd Meyer, der den Kostenantrag erläuterte, begründete die Erhöhung gegenüber dem Vorjahr mit Steigerungen bei den Personalkosten und der laufenden Unterhaltung des Gebäudes. Zudem hatte der Verein 5000 Euro für zwei neue Parkbänke und 10 000 Euro für den Ersatz maroder Vitrinen beantragt. Aber die Verwaltung zog nicht mit. „Um das Erreichen des Haushaltsausgleichs zu unterstützen, konnten lediglich 150 000 Euro für die laufende Abwicklung des Kunst- und Kulturbetriebs im Palais eingeplant werden“, sagte Fachbereichsleiterin Sabine Meyer. Auch die Mittel für Investitionen könnten nicht gezahlt werden.
Für den KKR sei die Kürzung des Bedarfs um 11 Prozent eine Zumutung, ärgerte sich Bernd Meyer. „Ich möchte hier von pauschaler, angeordneter Rotstiftpolitik sprechen.“ Möglichkeiten zu sparen habe man nur beim Personal und der Instandhaltung. „60 Prozent unseres Budgets sind Personalmittel, die ohnehin schon sparsamst verausgabt werden. Wir zahlen deutlich schlechter, als die Gemeinde mit ihrem Tarifsystem und den Sozialleistungen im Öffentlichen Dienst.“ An den Stundensätzen könne man nicht drehen, „da sind wir am Limit“. Also bleibe nur, die Arbeitszeiten zu kürzen. „Das heißt, wir müssen über Aufgaben und Öffnungszeiten nachdenken“, mahnte der Vorsitzende.
Es gab betretene Gesichter bei den Ausschussmitgliedern, vor der Aussprache meldete sich der Erste Gemeinderat Günther Henkel zu Wort. „Es geht hier nicht um einen Affront, die finanziellen Bedingungen zwingen uns zu den Sparvorschlägen. Wir haben nur das getan, was wir mit anderen Vereinen auch machen.“
„Sparen tut immer weh, aber ich will keine Steuererhöhungen“, erklärte Evelyn Fisbeck (FDP). Dr. Sabine Eyting (Grüne) stellte fest, dass es widersprüchlich anmutet, eine neue Stelle für das Parkpflegewerk zu schaffen und den Bereich Schlosspark und Palais grundsätzlich aufzuwerten, dem KRR jedoch die Mittel zu kürzen. Schließlich folgte der Ausschuss dem SPD-Vorschlag, den Zuschuss aus diesem Jahr (159 000 Euro) plus 1000 Euro für gestiegene Personalkosten zu übernehmen. Zudem soll die Verwaltung prüfen, ob sie kostengünstige Parkbänke zur Verfügung stellen kann, der Kauf der Vitrinen wird verschoben. Evelyn Fisbeck (FDP) stimmte dagegen, die anderen Fraktionen stimmten zu.
Lesen Sie den ausführlichen Bericht in der nächsten rasteder rundschau.