Landrat Jörg Bensberg ist verärgert über die Mitteilung der Deutschen Bahn, dass sie sich nun doch nicht an den Planungskosten für die Unterführung an der Raiffeisenstraße beteiligen will
Von Britta Lübbers
Er sei mit seiner Geduld am Ende, schrieb Jörg Bensberg postwendend an den Konzernbevollmächtigen Ulrich Bischoping. Der Landrat wies darauf hin, dass in einem im November gemeinsam mit Rastedes Bürgermeister Dieter von Essen sowie Landes- und Bahnvertretern geführten Gespräch Einigkeit über die Kostenteilung geherrscht habe. Ende Februar erhielt der Landrat jedoch Mitteilung, dass die Bahn die Planungskosten für die angestrebte Troglösung am stark frequentierten Bahnübergang Raiffeisenstraße nun doch nicht übernehmen will. „Die Planungs-, Beratungs- und Gutachterkosten sollen vielmehr vom Landkreis als Straßenbaulastträger getragen werden, wobei die DB Netz AG lediglich eine pauschale Beteiligung an den Planungskosten von bis zu zehn Prozent der ihr zuzuordnenden Baukosten in Aussicht stellt“, ärgert sich Bensberg. Diese Auslegung stehe im Widerspruch zum Eisenbahnkreuzungsgesetz. Er sieht in dem Vorgehen eine weitere Bestätigung für die Strategie der Bahn, „Planungsvereinbarungen zu verzögern bzw. zu verhindern“.
Der CDU-Landtagsabgeordnete Björn Thümler teilt diese Einschätzung. In einem Brief an Bahnchef Rüdiger Grube bittet er um Vorschläge, wie die Planung der Unterführung vorankommen kann. „Die neuerliche Verzögerung ist angesichts der angespannten Verkehrssituation in Rastede nicht akzeptabel“, so Thümler.